Grüne Hetze und Angriff auf die Demokratie

In einem Antrag der Grünen steht:

„Rassistische, rechtspopulistische und rechtsextreme Kräfte verbreiten Hass und Hetze. Die zu beobachtende Enthemmung bei Worten und Taten gibt Anlass zu größter Sorge. Hetze und Gewalt muss mit allen geeigneten rechtsstaatlichen und gesellschaftspolitischen Mitteln entgegengetreten werden.“

Nach Meinung der Grünen bedienten populistische Kräfte in unserem Land lautstark rassistische, antisemitische, völkische, homophobe und sexistische Deutungsmuster.

Und das sollte still und heimlich, gut verpackt in einem Antrag durchgewunken werden. Es ging den Grünen darum, ein generelles Einvernehmen (inkl. AfD-Fraktion) in Sachen „Geldhahn abdrehen bei NPD“ dazu zu nutzen, einen viel brisanteren Antrag mit unterzumogeln. Nämlich angeblich rechtspopulistische Meinungen zu untersagen. Was und wer rechtspopulistisch sei, würde dann von den Grünen definiert. Die faschistischen Äußerungen der Grünen, die jeden Andersdenkenden für rassistisch erklären, zeigen, worum es den Grünen geht: um ihre dogmatische Ideologie und um Unterbindungen der Meinungsfreiheit.

Im Bundestag: Anschlag der Grünen auf die Demokratie vereitelt

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