Ein Gutachten soll dies beweisen. Tut es das?
In dem Gutachten werden nachfolgende Aussagen von Mitgliedern der AfD als rechtsextrem bezeichnet.
Wer glaubt, wir dürften in Deutschland frei unsere Meinung äußern, der irrt.
Wer den Islam toleriert, behauptet, er gehöre zu Deutschland und Kritik am Islam unterbindet, verkennt die Realität.
Also gibt es nach Auffassung des Amtes für Verfassungsschutz keine „Umvolkung“, keinen Bevölkerungsaustausch ?
Auch die nachfolgenden Fakten haben natürlich nichts mit Bevölkerungsaustausch zu tun.
„Der AfD-Abgeordnete Hans-Jürgen Zickler hat den Migrantenanteil in Schulen der Landeshauptstadt Dresden erfragt (Drs. 8/2498).
Das Ergebnis: An der 135. Grundschule liegt der Anteil von Migranten in der Klasse 1a bei 77,8 Prozent, in der 1b bei 64,7 % und in der 1c bei 47,4 %, in der 2a bei 68,4 Prozent, der 2b bei 73,7 % und in der 2c und 2d jeweils bei 66,7 Prozent.
An der 122. Grundschule „Am Palitzschhof“ liegen die Werte in den zweiten und dritten Klassen zwischen 70 und 80 Prozent.
An der 16. Grundschule „Josephine“ liegt der Höchstwert bei 88 Prozent, in der 46. Oberschule bei 90,0 Prozent und in der 101. Oberschule gibt es sogar reine Migrantenklassen (100 %).
Dazu erklärt Hans-Jürgen Zickler: „Sollte es so sein, dass ein Großteil dieser Kinder die deutsche Sprache nur mangelhaft spricht, ist zu befürchten, dass ein normaler Unterricht nicht mehr möglich ist. Dadurch entsteht eine Generation von Bildungsverlierern.
Ich halte dieses Gutachten für verleumderisch und weil damit pauschal Millionen von Wählern böswillig verächtlich gemacht werden, für Volksverhetzung.
Aber ein Politiker der CDU darf das anscheinend!
CDU-Politiker Detlef Gürth, einst Präsident des Landtags in Sachsen-Anhalt, stand vor Gericht. Der Vorwurf: Volksverhetzung. Der Grund: Ein wutgeladener Tweet nach einem tödlichen Messerangriff, in dem Gürth über einen afghanischen Täter schrieb:
„Gut, dass die Polizisten diesen feigen, hinterlistigen Afghanen erschossen hat.“
„Wir füttern sie durch und dann ermorden sie unschuldige Menschen. Dieses Pack muss raus aus Deutschland.“
Wie zu erwarten nahmen Sprachrohre der Kartellparteien diese Einschätzung des Verfassungsschutzes zum Anlass, ein Verbot der Partei zu fordern, sowie die Entlassung von AfD-Mitgliedern aus Ämtern.
Andere beschuldigen die AfD weiterhin als rechtsextrem, obwohl keinerlei Beweise dafür vorliegen.
